Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Precisa Gravimetrics AG

1. Allgemeines

Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der Precisa Gravimetrics AG, Dietikon, (Verkäufer) in ihrer jeweils gültigen Fassung Grundlage für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge des Käufers mit dem Verkäufer sind. Abweichungen von diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen – insbesondere die Geltung von Einkaufsbedingungen des Käufers – bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. In Auslegungsfragen ist ausschließlich die deutsche Fassung der Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen des Verkäufers maßgebend.

2. Vertrag

Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Die Preisangaben und technischen Angaben in Preislisten und Prospekten des Verkäufers sind unverbindlich, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. Eine Bestellung gilt erst dann als gültig und angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurde.

3. Preise

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto, ab Werk (Incoterms 2000), exklusive Verpackungskosten, in frei verfügbaren Schweizer Franken, ohne jeglichen Abzug. Alle Nebenkosten, wie zB Frachtkosten, Versicherungsprämien, Verpackung, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und sonstige Bewilligungsgebühren sowie für Beglaubigungen gehen zu Lasten des Käufers. Ebenso trägt der Käufer alle Steuern, Gebühren, Abgaben, Zölle und dergleichen, die aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden.

4. Mindestabrechnungs- und Kleinauftragsgebühr

Für alle Bestellungen von Ersatzteilen und Zubehör mit einem Gesamtwert von weniger als CHF 300.- gilt eine Mindestrechnungsgebühr von CHF 40.-. Für jede Bestellung von Ersatzteilen und Zubehör gilt ein Mindestrechnungswert von CHF 100.-. Bei Bestellungen von Waagen / Moisture Analyzern mit einem Warenwert unter CHF 1000.- wird ein Zuschlag von CHF 100.- erhoben.

5. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne weitere Mahnung in Verzug und es werden Zinsen in Höhe von 1 % monatlich fällig. Der Käufer ist nicht berechtigt, mit behaupteten oder nachgewiesenen Gegenansprüchen aufzurechnen.

6. Lieferzeit

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle vom Verkäufer angegebenen Termine und Lieferfristen nur als Schätzungen. Lieferfristen werden nach Treu und Glauben angegeben, jedoch ohne Gewähr. Im Falle einer bestimmten schriftlichen und verbindlichen Lieferfrist beginnt die Lieferfrist, sobald der Vertrag abgeschlossen ist, alle behördlichen Formalitäten wie insbesondere Einfuhr-, Ausfuhr-, Durchfuhr- und Zahlungsgenehmigungen erfüllt sind, Zahlungen mit der Bestellung fällig sind, etwaig vereinbarte Sicherheiten gegeben, die wesentlichen technischen Punkte geklärt sind und der Käufer seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen ist, wie das von ihm zu liefernde Material zur Verfügung zu stellen.

Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Verkäufer dem Käufer bis zu diesem Zeitpunkt die Versandbereitschaft mitgeteilt hat. Teillieferungen sind zulässig. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus. Eine Vertragsstrafe wegen verspäteter Lieferung wird nur geschuldet, wenn der Verkäufer eine bestimmte Lieferfrist ausdrücklich schriftlich vereinbart und bei Nichteinhaltung eine Vertragsstrafe. Der Käufer ist in einem solchen Fall berechtigt, pauschalierten Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung zu verlangen, sofern die Verzögerung nachweislich vom Verkäufer verschuldet wurde und dem Käufer durch die Verzögerung ein Schaden entstanden ist . Der pauschalierte Schadenersatz darf in jedem Fall insgesamt 5 % des Vertragspreises des verspäteten Teils der Bestellung nicht übersteigen.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zum Eingang der gesamten Zahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ermächtigt den Verkäufer hiermit, die Eigentumsrechte zu vermerken, wenn dies zum Schutz des Eigentums erforderlich ist.

8. Verpackungsmaterial

Verpackungs- und Transportmaterial nimmt der Verkäufer nicht zurück, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu. Der Käufer verpflichtet sich, das Verpackungsmaterial auf eigene Kosten zu entsorgen.

9. Garantie

Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Verwendung der verkauften Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen und befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Als zugesichert gelten nur die in der Verkaufsbestätigung des Verkäufers ausdrücklich als solche bezeichneten und bestätigten Angaben. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung. Der Käufer hat die gelieferte Ware, sobald dies im ordnungsgemäßen Geschäftsgang möglich ist, spätestens jedoch vor Verarbeitung auf Sach- oder Funktionsmängel zu untersuchen; andernfalls gilt das Produkt als genehmigt.

In jedem Fall sind Reklamationen nur zulässig, wenn sie innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich und nachweislich geltend gemacht werden. Nach Anzeige des Mangels ist der Verkäufer berechtigt, die Ware selbst zu untersuchen. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Käufer für den Zugang und die ordnungsgemäße Lagerung zu sorgen. Die Gewährleistung des Verkäufers beschränkt sich nach seiner Wahl auf Ersatzlieferung, Nachbesserung und Rücktritt vom Vertrag oder Minderung. Beanstandete Ware darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers zurückgesandt werden. Weitergehende Garantien und Haftungen sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, insbesondere für mittelbare Schäden und Folgeschäden wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen oder Ansprüche Dritter und insbesondere auch für Schäden, die durch Organe, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden verwendet.

10. Ersatzteile

7 Jahre nach Verkauf oder Einstellung durch die Precisa Gravimetrics AG werden Ersatzteile oder Komponenten, die für eine einwandfreie Funktion des Gerätes notwendig sind, bestellbar und geliefert.

11. Höhere Gewalt / Vertragsunterbrechungen

Betriebsstörungen der Parteien oder Dritter, Lieferverzögerungen, Lieferausfälle von Lieferanten, Rohstoff- oder Energiemangel, Verkehrsstörungen, soweit solche Ereignisse nicht vorhersehbar waren, sowie Krieg, Aufruhr, Streik , Aussperrungen, behördliche Anordnungen und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien den Betroffenen von seinen Verpflichtungen, insbesondere der Liefer- oder Abnahmepflicht, solange die Unterbrechung andauert und soweit sie ihn betrifft. Verzögert sich dadurch die Lieferung oder deren Abnahme um mehr als einen Monat, vereinbaren Käufer und Verkäufer die weitere Vorgehensweise. Kommt keine Einigung zustande, so kann frühestens nach einem weiteren Monat Berufung an das zuständige Gericht gem. 11, unten, die dann entscheidet.

12. Einfuhrbeschränkungen

Einfuhr- oder Betriebsgenehmigungen hat der Käufer auf seine Kosten und Gefahr zu beschaffen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Für Einfuhrbeschränkungen und behördliche Vorschriften ähnlicher Art nach Vertragsschluss haftet der Käufer.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Inkassoverfahren

Anwendbar ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 („Wiener Kaufrecht“). Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist der Sitz des Verkäufers in Dietikon, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Für Käufer mit Wohnsitz im Ausland gilt der Sitz des Verkäufers in Dietikon als anerkannter Ort für das Inkassoverfahren.

Für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind stets die Gerichte am Sitz des Verkäufers in Dietikon zuständig, sofern die Parteien nicht ausdrücklich und schriftlich einer Schlichtung zugestimmt haben. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Ort ein Inkasso- oder sonstiges Verfahren gegen den Käufer einzuleiten.